Ist es wirklich eine „Zeitenwende“, wenn die Regierung Scholz in den nächsten zehn Jahren 100 Milliarden in ein „Sondervermögen Bundeswehr“ steckt?
Oder ist es eher das alte Lied, bekannt seit dem alten Rom: „Si vis pacem, para bellum“ – Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor!
Ehemalige Linke und Grüne haben mit fliegenden Fahnen die Fronten gewechselt.
Sie sind jetzt für die Beschaffung amerikanischer Kampfflugzeuge F 35 – Stückpreis 100 Milliarden. Die können auch Atombomben tragen. Wenn sie das wirklich tun, ist das der letzte Akt vor dem Weltuntergang.
Von den 100 Milliarden sollen auch Unterwäsche und Winterkleidung für die Soldatinnen und Soldaten gekauft werden. Macht sicher Sinn. Bloß was ist denn von den 50 Milliarden, die die Bundeswehr Jahr für Jahr vom Bundeshaushalt bekommt, gekauft worden?
Und wie kommt es, das die milliardenschweren Beschaffungen der letzten Jahrzehnt entweder verspätet kamen, oder sehr viel teurer kamen, oder zu wesentlichen Teilen nicht einsatzfähig waren? Oder alles zusammen?
Würde sich da etwas ändern, wenn Kanzler Scholz jetzt die Bundeswehr mit Geld zuschüttet?
Eigentlich müssten auch glühende Verfechter der militärischen Verteidigung (außer denen, die in der Rüstungsindustrie künftig noch glänzender verdienen) da fragen und zweifeln.
Und die 100 Milliarden stehen für die Energiewende, bezahlbare Wohnungen oder Personal im Gesundheitswesen ja dann erst mal nicht zur Verfügung.
Übrigens: Für „soziale Verteidigung“ ohne Waffen im allerweitesten Sinne (also z.B. einschließlich Katastrophenhilfe) gab die Bundesrepublik in 2021 ganze 6,5 Milliarden € aus.
Soviel werden die F-35 Tarnlappenbomber wohl am Ende alleine kosten, in der Hoffnung, dass sie nie eingesetzt werden.
Werden dagegen Abrüstung, Menschenrechte, Friedensfachkräfte, humanitäre Hilfe oder Förderung von Demokratie bei Jugendlichen finanziert, hilft das sofort und wirklich.
Also: Wenn schon 100 Milliarden, dann auch dafür.
Und 2% des Bruttosozialprodukts für Rüstung, Jahr für Jahr? Warum eigentlich?
Werden wir dann wirklich sicherer sein in einer Welt, die in immer neuen Hitzerekorden zu Asche verbrennt?
Und werden die Putins in dieser Welt nicht dann erst richtig Gas geben?
Statt blinde Aufrüstung lieber Gehirn einschalten!
Hans-Gerhard Koch